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Jahreshauptversammlung am 24. Februar 2012

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von links: Fritz Federkeil, Barbara Gerth und Dirk AueAm 24. Februar 2012 fand die turnusgemäße Jahrehauptversammlung unseres Ortsvereins statt.

Die Vorsitzende, Barbara Gerth (Bild, berichtete über das abgelaufene Jahr, die erfolgreiche Kommunalwahl und die zahlreichen Aktivitäten im Wahlkampf.

Erfolgreiche Kommunalwahl

Bei der Kommunalwahl am 11.09.2011 gewann die SPD im Samtgemeinde- und im Stadtrat erneut die meisten Stimmen und Sitze. In Jühnde konnte die absolute Mehrheit souverän verteidigt werden und im Niemetal und in Scheden jeweils ein Sitz zusätzlich gewonnen werden.In Jühnde und in der Stadt Dransfeld wurden die SPD-Bürgermeister Dietmar Bode und Rolf Tobien wiedergewählt. Im Samtgemeinderat wurde mit den Fraktionen der Grünen und der FWG eine Haushaltszusammenarbeit vereinbart. Rolf Tobien wurde im Samtgemeinderat zum neuen Ratsvorsitzenden gewählt.

Dirk Aue neuer stellvertretender Vorsitzender

Im SPD Vorstand unseres Ortsvereins hat es eine Veränderung gegeben. Der Barlisser Heiko Lohrengel verzichtet auf eigenen Wunsch hin auf den stellvertretenden Vorsitz und ist fortan Beisitzer im Vorstand. Auf der Jahreshauptversammlung wurde Dirk Aue an seiner Stelle zum Stellvertreter von Barbara Gerth gewählt. Außerdem ist Fritz Federkeil weiterhin gleichberechtigter Stellvertreter.

Im weiteren Verlauf der Versammlung wurde von Karin Rehbein der Kasenbestand bekannt gegeben und von der Revisoren bestätigt. Die Versammlung erteilte der Kassiererin und dem gesamten Vorstand einstimmig Entlastung.

Für einige demnächst anstehenden Konferenzen wurden die Delegierten gewählt:

  • Wahlkreiskonferenz am 17. März 2012 (Ronald Schminke steht als Wahlkreiskandidatr zur Wiederwahl)
  • Unterbezirksversammlung am 17. März 2012
  • Unterbezirkskonferenz Arbeitsgemeinschaft 60+

Bauhof, Kreisfusion und Haushalt

Zum Ende der Versammlung wurde ausführlich über aktuelle politische Themen diskutiert:

Wie steht es um den Fortbestand des Bauhofes in der Samtgemeinde? Wird er aufgelöst oder wird eine Zusammenarbeit mit andreen Gemeinden angestrebt? Wie hat sich die Verwaltung mpositioniert?

Was bringt eine Kreisfusion für den Landkreis Göttingen unsere Region und vor allem für unsere Samtgemeinde? Inwieweit bleibt uns nach einer Entschuldungshilfe des Landes überhaupt noch Handlungsspielraum bei gleichzeitiger Verpflichtung zum ausgeglichen Haushalt?

Warum werden die Haushalte für 2012 in der Stadt und in der Samtgemeinde von der Verwaltung erst im Mai in die Ratsgremien eingebracht? Der Hinweis der Verwaltung auf die Umstellung auf die neue Haushaltssystematik (Doppik) reicht hier nicht aus. Die Folge: Vorläufige Haushaltsführung in den Kommunen bis zur Genehmigung des jeweiligen Haushaltes.

Nach einer ausführlichen Aussprache beendete Barbara Gerth die interessante Versammlung.

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